01.01.21 –

Corona hat vieles verändert, auch unsere Wahrnehmung der Stadt- und Wohnquartiere. Soziale Beziehungen im Quartier, Nahversorgung, Nachbarschaftshilfe und digitale Plattformen haben stark an Bedeutung gewonnen. Der Wert von öffentlichen Plätzen, Freiräumen sowie Grünflächen und Parks hat sich im Zuge des Lockdowns eindrücklich gezeigt.

Klimaschutz und Artenschutz, Grün und Natur werden bei der Stadtentwicklung nun besonders wichtig, gerade dann, wenn wir, um neue Wohnungen zu schaffen, in den Wohngebieten enger zusammenrücken müssen.

Laut Finanzplanung der Kämmerei liegen aktuell viele kostenintensive Aufgaben vor uns, und das bei zurückgehenden Einnahmen. Deshalb hat die Stadtverwaltung für das Jahr 2021 pauschal den Rotstift angesetzt. Für die Zukunft wollte man sich auf gemeinsame Prioritäten verständigen, was eine Mehrheit im Gemeinderat jedoch abgelehnt hat.

Wir haben auf Haushaltsanträge verzichtet und möchten unsere Ziele anhand der noch offenen Anträge weiter verfolgen.

Wir möchten Böblingen zu einer klimafreundlichen und -angepassten Stadt entwickeln

Wir fordern einen 10-Jahresplan zur Umsetzung der ausstehenden Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept. Hier muss es schneller vorangehen. Klimaschutz ist für uns nach wie vor das wichtigste und dringendste Thema.

Möglichst vielen Böblinger Haushalten und Firmen soll mittelfristig der Umstieg auf klimaneutrale Energiequellen ermöglicht werden. Die Nutzung von Solarenergie soll auf allen Dächern zur Pflicht werden.

Unser „1000 Bäume“ Antrag wurde als Impulsprojekt in das Klimaanpassungskonzept aufgenommen allerdings ohne das Grünflächenamt mit den notwendigen Ressourcen auszustatten.

Wir wollen mehr vernetzte, bezahlbare, barrierefreie und klimafreundliche Mobilitätsangebote schaffen

Wir schlagen vor, an allen RegioRad-Stationen auch Car-Sharing anzubieten. Als erster Schritt zu einem Förderprogramm „E-Lastenräder für Böblinger Familien“ wurden Leihlastenräder angeschafft. Die Radservicestation am Bahnhof wurde wegen der angespannten Haushaltslage zurückgestellt, aber die Rad- und Fußbrücke vom Flugfeld ins Schwippetal ist nun in Bearbeitung.

Wir setzen uns ein für den sozialen Zusammenhalt im respektvollen Miteinander, wir wollen das Zusammenleben der Generationen und Kulturen fördern

Wir sind gespannt, wie die Stadt den interfraktionellen Antrag für ein Bürgerzentrum auf dem Flugfeld umsetzen möchte. Dass die Stelle der Integrationsbeauftragten nach dem Ausscheiden von Frau Hohberg nicht wieder besetzt werden konnte, hat uns mit starker Sorge erfüllt.

Wir wollen öffentliche Gebäude sanieren, bauen und die Stadtentwicklung bürgernah weiterführen

Nach Jahrzehnten des Aufschiebens darf die Sanierung von Schulhäusern auch in Zeiten knapper Kassen nicht noch weiter aufgeschoben werden.

Schon 2014 haben die Grünen eine Fortschreibung des Stadtleitbildes beantragt, damit die Menschen in Böblingen und Dagersheim mitreden können, bei der Frage „In welche Zukunft wollen wir investieren?“

Wir habe dem Haushalt 2021 NOCH zugestimmt, obwohl er nicht auf einer nachhaltigen Finanzpolitik beruht. Eine Strategische Ressourcenplanung ist dringend erforderlich. Wir erreichen mehr und erzielen bessere Resultate, wenn die Stadtverwaltung zielgerichtet investiert, anstatt pauschal zu sparen.

Dass die Diskussion der Prioritäten nochmals auf der Tagesordnung steht, lässt uns hoffen, dass wir dem Haushalt 2022 wieder guten Gewissens zustimmen können.

Dorothea Bauer
Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/ Die Grünen

Die vollständige Rede zum Haushalt 2021 finden Sie hier

Haushaltsrede 2021