Drei Jahre nach der letzten Kommunalwahl ist ein guter Zeitpunkt einen Blick auf den Stand der Bearbeitung unsere Anträge und Initiativen zu werfen. Was wurde bereits umgesetzt? Was wurde aufgegriffen?

29.05.22 – von Tim Göhner –

Drei Jahre nach der letzten Kommunalwahl ist ein guter Zeitpunkt einen Blick auf den Stand der Bearbeitung unsere Anträge und Initiativen zu werfen. Was wurde bereits umgesetzt? Was wurde aufgegriffen?

Grüner Pfeil für Radfahrende

Zur Steigerung der Attraktivität des Radverkehrs haben wir im Oktober 2020 die Prüfung der Montage von Grünen Pfeilen für Radfahrende an geeigneten Kreuzungen in Böblingen beantragt. In den vergangenen Wochen wurde nun unser Antrag umgesetzt und an verschiedene Kreuzungen wie zum Beispiel in der Kremser Straße der Grüne Pfeil montiert. Somit ist es dort erlaubt als Radfahrender auch bei Rot nach rechts abzubiegen, sofern andere Verkehrsteilnehmende nicht behindert werden.

Dynamische Fahrgastanzeigen für Haltestellen

Ebenfalls erfolgreich beantragt haben wir zum Haushalt 2022 die Aufstockung der Mittel für dynamische Fahrgastanzeigen an Haltestellen im Stadtgebiet. 2019 wurde die Installation von 32 Anzeigen im Stadtgebiet in den Jahren 2019-2022 beschlossen und zwischenzeitlich größtenteils umgesetzt. Durch unseren Antrag werden nun weitere 30 Anzeigen in den Jahren 2022-2024 installiert. Dadurch lässt sich an den Haltestellen auch ohne Smartphone erkennen, wann der nächste Bus kommt und ob dieser verspätet ist. Dynamische Fahrgastanzeigen sind so ein kleiner Baustein den ÖPNV attraktiver zu machen.

Geschlechtergerechtes Formulieren

Auch unser interfraktioneller Antrag zur geschlechtergerechten Formulierung in der Stadtverwaltung wurde erfolgreich beschlossen und wird nun Schritt für Schritt in den verschiedenen Schriftstücken und Satzungen der Stadt umgesetzt.

Solarpflicht für Wohngebäude

Bereits im Juni 2020 haben wir einen interfraktionellen Antrag zur verpflichtenden Montage von Solaranlagen auf neuen Wohngebäuden initiiert, welcher von einer deutlichen Mehrheit des Gemeinderates mitunterzeichnet wurde. Auch dieser ist zwischenzeitlich umgesetzt, wobei uns hier die neue Landesregierung zuvor kam.

Brücke vom Flugfeld ins Schwippetal

Unsere interfraktionelle Vision ist es zur Schaffung eines sicheren Radweges zwischen Böblingen und Dagersheim, sowie zur besseren Erreichung des Naherholungsgebietes Schwippetal eine Rad- und Fußgängerbrücke vom Flugfeld über die Autobahn ins Schwippetal zu bauen. Auch hier sind wir einen Schritt weitergekommen: so ist zwischenzeitlich die von uns beantragte Machbarkeitsstudie hierzu in Bearbeitung. Genauso erfreulich ist, dass die Stadtverwaltung in der letzten Gemeinderatssitzung verkündet hat, dass demnächst bereits eine provisorische Fußgängerbrücke mit Treppentürmen in dem von uns vorgeschlagenen Bereich errichtet wird, damit wird es auch während des Abrisses und des Neubaus der Brücke für die Calwer Straße einen direkten Weg zwischen Böblingen und dem Naherholungsgebiet Schwippetal und Dagersheim geben.

Winterdienst auf Radwegen

Auf Initiative unserer Fraktion hin wurde zu Beginn des Winters 2021/2022 endlich auch auf den städtischen Hauptradwegen der Winterdienst eingeführt.

Ausblick

Diese sechs Beispiele sind nur ein Bruchteil der von uns gestellten Anträge und von uns initiierten Themen. Sie zeigen beispielhaft, dass nach drei Jahren bereits einige Themen umgesetzt wurden. Für die nächsten zwei Jahren werden wir zusehen, dass noch weitere Themen wie zum Beispiel die Fahrradtiefgarage am Postareal, die Einführung eines Klimaschutzbudgets, die Errichtung von Mobilitätspunkten inklusive Carsharings in den Wohnvierteln, einem i-Punkt für Böblingen oder die Installation von PV-Anlagen auf städtischen Dächern vorankommen und wenn möglich auch schon umgesetzt werden.

Tim Göhner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN