05.05.23 –

Heute möchte ich einen Blick auf zwei Themen der Stadtwerke Böblingen (SWBB) werfen. Die SWBB betreiben im Auftrag der Stadt fünf Parkhäuser, zwei P+R-Anlagen, das Freibad, das Hallenbad und eine Sauna. Alle Einrichtungen sind in einem hervorragenden Zustand. Viele Böblinger*innen, aber auch Menschen aus den Nachbarkommunen nutzen sie sehr gerne. Allerdings benötigen diese „geborenen Verlustbetriebe“ einen jährlichen Zuschuss der Stadt von ca. vier Millionen Euro. Daher ist ein Blick auf die finanzielle Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit notwendig. Sind die Verluste tragbar und sinnvoll?

Parken: ruhende Mobilität

Wussten Sie, dass die Stadt jährlich 1,2 Millionen Euro für den Betrieb der Parkhäuser zuschießen muss? Unsere Fraktion sieht hier Handlungsbedarf und hat beantragt, Möglichkeiten zu prüfen, wie der jährliche Verlust von 1,2 Millionen Euro reduziert werden kann. Nun gibt es erste Analysen zu unserem Antrag: Kernaussage ist, dass die Tarife für das Parken im Straßenseitenraum zusammen mit den Parkhaus-Tarifen betrachtet werden müssen. Es braucht eine Verzahnung. Das ist derzeit nicht der Fall. Bisher konkurrieren SWBB und die Stadt miteinander: Das Parken im Straßenraum wurde durch die Einführung des Handyparkens erleichtert. Für Elektroautos ist das Parken im Freien kostenlos, obwohl ein Elektroauto beim Parken nicht von einem Verbrenner zu unterscheiden ist. Mit dem sogenannten Brezel-Tarif sendet die Stadt ein Stück weit die Botschaft: „In Böblingen Fast-Food kaufen und schnell wieder weg“. Die Autos werden aus den SWBB-Garagen heraus in den öffentlichen Raum „gesaugt“. Dieser Sog muss umgekehrt werden. Die Nutzung der Garagen muss günstiger und einfacher werden, der öffentliche Raum attraktiver durch weniger parkende Autos und mehr Grün. Längeres Verweilen, Bummeln und Entschleunigung würde der Böblinger Innenstadt guttun. Deshalb sollten SWBB und Stadt gemeinsam andere Tarife entwickeln, die die Aufwertung des Schloßbergrings unterstützen. Damit helfen wir auch dem lokalen Einzelhandel.

Bäder: Schwimmen können kann Leben retten

Frei- und Hallenbäder sind in allen Kommunen Zuschussbetriebe. Das ist aber notwendig. Wir müssen allen, insbesondere Kindern und Jugendlichen, ermöglichen, regelmäßig zu schwimmen. Trotzdem muss man den jährlichen Zuschuss im Auge behalten. Hier in Böblingen sind es 2,7 Millionen Euro im Jahr. Vergleicht man unsere Eintrittspreise mit den Nachbargemeinden, stellt man fest, dass die ermäßigten Preise bei uns etwa bei der Hälfte des Normalpreises liegen. Das ist stark. Anderswo zahlen Kinder/Jugendliche mehr, z. B. zwei Drittel des Erwachsenenpreises. Unsere Fraktion möchte die Strategie der starken Ermäßigung beibehalten. Anstatt auf der Einnahmenseite die Tarife für Kinder/Jugendliche zu erhöhen, schlagen wir vor, auf der Ausgabenseite zu optimieren. Wir denken, dass durch mehr Digitalisierung, also Online-Tickets, Self-Check-in und Mehrfachtickets langfristig eine Kostensenkung erreicht werden kann. Die Kassenöffnungszeiten würden reduziert, aber die Möglichkeit des direkten Ticketkaufs ohne Internet und Handy bliebe bestehen.

Ausblick: Kommunale Wärmeplanung

Neben den versorgungsfremden Themen Bäder und Parken kümmern sich die SWBB auch um die Versorgung mit Gas, Strom und Wärme. Gerade bei der Wärme sind wir in Böblingen gut aufgestellt. Im Klima-, Umwelt- und Wärmebeirat wurde kürzlich über die kommunale Wärmeplanung beraten. Wir gehen davon aus, dass sich schon im Herbst 2023 alle Böblinger*innen informieren können, wo welche Wärmequelle langfristig sinnvoll ist. Mehr dazu in der nächsten Ausgabe.

Markus Helms
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen