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04.07.21 –
„Annalena Baerbock ist die Kandidatin, die für echten Aufbruch steht“ –
Die Grüne Böblingen leiten Wahlkampf ein
Eigentlich soll es der erste Präsenztermin für unseren grünen Kreisverband Böblingen seit langem werden – dank konstant niedriger Corona-Infektionszahlen im Kreis. Doch das Sommerwetter lässt auf sich warten und so finden sich rund 50 Mitglieder für die Auftaktveranstaltung zum Bundestagswahlkampf mal wieder in einem digitalen Format wieder. Unser Kandidat Tobias B. Bacherle motiviert daher allein von vor Ort, aus der Böblinger Geschäftsstelle, für die kommenden Monate. Dafür schaltet er bundespolitische Parteiprominenz in das professionell eingerichtete Studio im Kreisbüro dazu: Franziska Brantner, Spitzenkandidatin der Grünen Baden-Württemberg, parlamentarische Geschäftsführerin und Bundestagsabgeordnete für Heidelberg und die Bergstraße, betont zunächst die tiefgehenden Folgen der Corona-Pandemie. Gerade Familien mit Kindern hätte die Pandemie an die Grenzen ihrer Belastbarkeit gebracht: „Kinder und Jugendliche haben sehr gelitten, währenddessen hat die Bundesregierung die völlig falschen Prioritäten gesetzt. Für die Lufthansa wurden schnell riesige milliardenschwere Hilfspakete geschnürt, gleichzeitig ist die dringend benötigte Unterstützung der Jugendlichen für mehr Bildung, mehr Bewegung, mehr Freizeit und mehr Begegnungen völlig unzureichend.“ Tobias Bacherle pflichtet ihr bei: „Junge Leute waren und sind sehr gerne solidarisch, aber irgendwann fühlt es sich sehr frustrierend an von der Bundesregierung nicht gesehen zu werden.“ Wir Grünen setzen uns dagegen für ein Recht auf gute Bildung und gleiche Chancen für alle einsetzen.
Brantner, die europapolitische Sprecherin unserer grünen Bundestagsfraktion, berichtet auch von ihrer kürzlichen Reise nach Slowenien. Das Land hat die Tage die rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernommen, und koordiniert damit für sechs Monate die Arbeit des Europäischen Rates und des Rates der EU. Die vielen Gespräche der Europa-Expertin vor Ort hätten nochmal eindrücklich gezeigt, wie der dortige Premier Jansa die Pressefreiheit einschränkt und die unabhängige Justiz gefährdet. Dem müsse man klar entgegentreten: „Es geht bei dieser Bundestagswahl auch um die Frage, wer für ein demokratisches, rechtsstaatliches Europa eintritt und wer nicht. Mit dem herzlichen Empfang Jansas zeigt Armin Laschet, dass er ganz in der Tradition der Union steht, die jahrelang den Demokratiezerstörer Orban hofiert hat.“ Dagegen haben wir Grünen einen klaren und konsequenten Kompass für Demokratie und Menschenrechte.
„Mit dem Empfang von Orbans Gegenspieler, dem Budapester Bürgermeister Karacsony, zeigt Annalena Baerbock, dass sie für einen echten Aufbruch steht“, ergänzt Bacherle. Das gilt vor allem auch für den Umgang mit der Klimakrise: „Nach 16 Jahren klimapolitischer Untätigkeit braucht es in den nächsten Jahren konsequenten Klimaschutz. Sonst schränken wir unsere und die Freiheit zukünftiger Generationen drastisch ein. Natürlich in Kombination mit sozialen Ausgleichsmechanismen wie dem grünen Energiegeld, das allen Bürger*innen pro Kopf ausgezahlt wird“ Gerade bei starkem Gegenwind wollen wir Grüne uns in den nächsten Monaten mit aller Kraft dafür einsetzen und für unsere Ideen werben. „Mit dem langen Zeitraum der Briefwahl wird das kein Wahlkampfsprint, sondern ein Marathon“, fügt Brantner hinzu. Auf die Frage, auf was sie sich am meisten nach der Wahl freue, nennt sie mit einem Augenzwinkern: Tobias Bacherle als neuen Kollegen in Berlin begrüßen zu können.
Nun startet der Wahlkampf im Kreis Böblingen: Am 15. Juli sind die beiden Bahn- und Verkehrsexperten Matthias Gastel MdB und Silke Gericke in Herrenberg zu Gast. Eine Woche später hat sich Theresa Schopper, die seit der Neuauflage der Grün-Schwarzen Koalition im Land Kultusministerin ist, angekündigt. Am 29. Juli wird Bacherle dann mit der Berliner Abgeordneten June Tomiak MdA und der Polizeiwissenschaftlerin Marilena Geugjes über die notwendigen Änderungen in der Innenpolitik diskutieren. Alle Veranstaltungen werden auch live online gestreamt.
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