„Die nächsten Jahre sind entscheidend, um das weltweite Artensterben und den Klimawandel zu stoppen oder seine Folgen zumindest abzumildern. In den 2020er Jahren steht für uns in Baden-Württemberg deshalb der Ausbau der Erneuerbaren Energien an erster Stelle, damit wir in den 30ern dann Schritt für Schritt die Klimaneutralität erreichen können. Das wird kein Spaziergang … Wir werden massiv dafür werben müssen, damit die Klimaneutralität ein Gemeinschafts- und Erfolgsprojekt von uns allen wird.“ (Zitat Umweltministerin Thekla Walker)

18.01.22 – von Dorothea Bauer –

„Die nächsten Jahre sind entscheidend, um das weltweite Artensterben und den Klimawandel zu stoppen oder seine Folgen zumindest abzumildern. In den 2020er Jahren steht für uns in Baden-Württemberg deshalb der Ausbau der Erneuerbaren Energien an erster Stelle, damit wir in den 30ern dann Schritt für Schritt die Klimaneutralität erreichen können. Das wird kein Spaziergang … Wir werden massiv dafür werben müssen, damit die Klimaneutralität ein Gemeinschafts- und Erfolgsprojekt von uns allen wird.“ (Zitat Umweltministerin Thekla Walker)

Die Grüne Fraktion möchte das Jahr 2022 unter das Motto „Klug investieren in eine gute Zukunft“ stellen. Zusammen mit der Bürgerschaft wollen wir uns 2022 auf ein Stadtleitbild 2035 verständigen und damit der Stadtverwaltung klare Ziele setzen. Schon 2020 hat sich die Stadt mit dem Beitritt zum Klimaschutzpakt zu ihrer Vorbildwirkung beim Klimaschutz bekannt und hat sich zum Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2040 eine weitgehend klimaneutrale Verwaltung zu erreichen. Die baden-württembergische Landesverwaltung will sogar schon bis 2030 klimaneutral werden.

Um beim Klimaschutz voranzukommen, muss bei jeder Entscheidung klar sein, welche Auswirkung sie auf den CO₂-Ausstoß hat. Das Deutsche Institut für Urbanistik hat eine Orientierungshilfe zur Prüfung klimarelevanter Beschlussvorlagen erarbeitet. Wir haben beantragt, auf dieser Basis CO₂-Auswirkungen auf Vorlagen auszuweisen, um den Gemeinderät:innen eine gut nachvollziehbare Entscheidungsgrundlage zu bieten.

Höhere Investitionskosten bei energieeffizienten Sanierungen amortisieren sich in der Regel erst langfristig, lohnen sich aber in der CO₂-Bilanz UND finanziell. Deshalb haben wir ein Klimaschutzbudget für zusätzliche Investitionen im Bereich Bauen und Sanierung, Grünflächen- und Naturschutz sowie Mobilität vorgeschlagen. Die Stadtverwaltung plant nun in klimarelevanten Drucksachen eine Klimaschutzvariante darzustellen und projektbezogen zusätzliche Mittel für Klimaschutzmaßnahmen einzustellen.

Auch der Verkehrssektor sollte einen größeren Beitrag zur Verbesserung der CO₂-Gesamtbilanz leisten. Die Umfrage zum Stadtleitbild hat den Fuß- und Radwegen und dem ÖPNV gute Noten gegeben. Trotzdem nutzen 60 Prozent der Befragten das Auto, um in die Innenstadt zu gelangen. Um die Attraktivität des ÖPNV weiter zu steigern, haben wir zusätzliche dynamische Fahrgastanzeigen beantragt und unterstützen das Ziel, auf möglichst allen Buslinien einen 15-Minuten-Takt einzuführen.

Wir wollen, dass das Postareal dank seiner Lage am Bahnhof zu einem Quartier mit klimaneutraler Mobilität entwickelt wird. Darum haben wir beantragt, eine Fahrradstation in die neuen Gebäude auf dem Postareal zu integrieren. Wie sieht die Zukunft der Mobilität aus? Die Antwort darauf soll im Rahmen dieses IBA-Projekts gefunden werden.

Immer mehr Hitzetage machen in Zukunft versiegelte Flächen zum immer größeren Problem. Wir haben beantragt, großflächig versiegelte Plätze wie den Leonardo-da-Vinci-Platz zu entsiegeln und zu begrünen. Bei allen Neubauten und Neuplanungen wie auf dem Postareal, dem IBM-Gelände oder bei neuen Schulgebäuden werden wir auf einen hohen Grünanteil achten.

Die Umsetzung der städtischen Digitalstrategie ist eine weitere wichtige Investition in eine gute Zukunft, die wir gerne unterstützen, ebenso wie das erklärte Ziel, das Thema Künstliche Intelligenz für unsere Wirtschaft und unsere Bevölkerung weiterzuverfolgen. Die Initiativen rund um AI xpress sind aber erst der Anfang unserer Reise in eine digitalisiertere Zukunft, die es gilt, bewusst und nutzerorientiert zu gestalten.

Dorothea Bauer
Vorsitzende Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Weitere Informationen:

Haushaltsrede BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Haushaltsplan Stadt Böblingen